internationale situation - Schweden
06. Oktober 2010
Stieg Larsson, der Schöpfer der Lisbeth Salander-Krimitriologie hat sie leidenschaftlich gehasst, die Sverigedemokraterna. Sie haben sich den Kampf gegen die „Schwedenfeindlichkeit“ auf ihre Fahnen geschrieben und sind damit im schwedischen Wahlkampf erfolgreich. Philipp Wagner
internationale situation - Schweden
24. September 2010
Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Schweden zum zweiten Mal hintereinander von den Konservativen regiert werden. Das hat es in der Nachkriegsgeschichte bisher noch nicht gegeben. Der Wunsch nach einer sozialen Wende der neoliberalen Wende hat sich offenbar nicht durchzusetzen vermocht. Mehr noch als der Wahlsieg der konservativen Allianz um Premierminister Frederik Reinfeldt hat der Vormarsch der als »Rechtspopulisten« verharmlosten Schwedendemokraten für Aufsehen gesorgt. Deutlicher hätte die neoliberale Hegemonie nicht zum Ausdruck kommen können. Das auf Sozial- und Demokratieabbau eingeschworene System schafft sich auch noch eine ihm angemessene Opposition.
internationale situation - Schweden
24. September 2010
Gefahr von rechtsaußen
Schweden: Offene Rassisten erstmals im Reichstag. Konservative regieren weiter. Linkspartei mit leichten Verlusten
Die bürgerliche Regierungskoalition wird Schweden weiter regieren. Allerdings erreichten die vier daran beteiligten Parteien bei den Wahlen am Sonntag keine absolute Mehrheit: Trotz des deutlichen Stimmenzuwachses für die konservative »Moderate Sammlungspartei« (MS) auf 30 Prozent sorgten die Verluste ihrer Koalitionspartner dafür, daß sie im Stockholmer Parlament zukünftig über 172 der 349 Sitze verfügen (bisher: 178). Zusammen erreichten sie bei einer Beteiligung von 82 Prozent der 7,1 Millionen Stimmberechtigten zusammen 49,3 Prozent der Stimmen gegenüber 43,6 Prozent (157 Sitze) für das Oppositionsbündnis von Sozialdemokraten (SAP, 30,8 Prozent), Grünen (7,2) und Linkspartei (5,6). Sie verlor 0,3 Prozent gegenüber 2006.
Für eine bittere Komponente sorgte zudem das Abschneiden der fremdenfeindlichen, rassistischen, mit neonazistischen Kräften verbundenen Partei der Schwedendemokraten. Diese überwanden die Vierprozenthürde und zogen erstmals mit 20 Mandaten (5,7 Prozent) in den Reichstag ein.
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15. September 2010
Den fremdenfeindlichen Schwedendemokraten könnte am 19. September der Einzug in das Landesparlament gelingen – Umfragen zufolge erreichen sie bis zu sechs Prozent der Stimmen.
Die Schweden wählen am Sonntag ihren neuen Reichstag. Zum ersten Mal könnte es sein, dass die rechtspopulistische und fremdenfeindliche Partei Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten) den Einzug ins Parlament schafft. Umfragen sehen sie bei sechs Prozent der Stimmen. Das würde reichen, um bis zu 20 Mandate im 349 Sitze zählenden Reichstag zu erreichen. Zuletzt konnten die Schwedendemokraten (SD) bei der Europawahl im Juni 2009 ihr Ergebnis vom Jahr 2004 auf 3,3 Prozent verdreifachen.
Weiter: www.bnr.de/content/ae-einwanderungs-notbremse-ziehen-ae
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15. September 2010
Eine Außenansicht von Bernd Henningsen
Der Karikaturist und sein Biotop: Die Rechtspopulisten prägen Skandinavien, fremdenfeindliches Gedankengut ist weitverbreitet. Das könnte sich bei der Reichstagswahl in Schweden wieder zeigen.
Bernd Henningsen ist Professor für Skandinavistik an der Humboldt-Universität Berlin. Er gilt als der führende Vertreter seines Fachs in Deutschland und lehrt auch an der Universität Kopenhagen.
Weiter: www.sueddeutsche.de/politik/rechtspopulisten-in-skandinavien-wo-westergaard-zu-hause-ist-1.999386