internationale situation - Österreich

24. August 2010

Wie Marcel Brecht im antifaschistischen Recherchedienst „blick nach rechts“ berichtet, ist ein zentrales Herzstück der Neonazi-Szene in Oberösterreich aufgeflogen. Amtsbekannte Neonazis und rechtsextremer Nachwuchs haben demnach einen Bauernhof zu einem Treffpunkt mit Partys und internationalen Konzerten umgebaut. Mit dabei: Aktivisten der „Freien Kräfte“ Niederbayern. Die grenzüberschreitende Kameradschaft zählt im Kern rund 30 Leute, zusammen mit Sympathisanten und Unterstützern sind es weit über 200.

Weiter: www.eurorex.info/2010/08/15/osterreich-neonazi-treffpunkt-gerat-ins-visier-der-offentlichkeit/

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24. August 2010

Der Deutschlandfunk berichtete am 13.08.2010 in seinem Format „Europa heute“ über den Finanzskandal um den Haider-Zögling und früheren FPÖ-Politiker Karl-Heinz Grasser. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Finanzminister (Kabinett Schüssel II) wegen Korruption und Vetternwirtschaft. Der Beitrag kann auf den Seiten des Senders nachgehört bzw. heruntergeladen werden: www.eurorex.info/2010/08/14/radiotipp-korruptionsskandal-in-osterreich/

internationale situation - Österreich

24. August 2010

In Österreich ist eine antisemitische und rassistische Stimmung zu beobachten, die immer offener gezeigt wird.

Als Anfang Juni innerhalb von nur einer Woche zwei Mal Feuer in einem Wohnheim im 21. Wiener Gemeindebezirk gelegt wurde, in dem viele türkische Studierende leben, füllten die Nachrichten darüber kaum mehr als die Spalten am Rand zweier Tageszeitungen. Dass für die beiden Brandanschläge, unschwer anhand der auf Wände ­gemalten Parolen erkennbar, offenbar Personen aus der rechtsextremen Skinhead-Szene verantwortlich waren, rief allgemein keine große Unruhe hervor. Nur drei Wochen vor den Brandanschlägen waren in unmittelbarer Nähe des Wohnheims 200 Menschen aufmarschiert, um unter anderem FPÖ-Parteiobmann Heinz Christian Strache zuzujubeln. Zur »Rettung des echten Wieners« angetreten, zeigten sich Kleinbürger und rechte Skinheads, die gegen den Ausbau eines islamisches Kulturzentrums und gegen »Überfremdung« demonstrierten, in trauter Einigkeit. Die SPÖ begnügte sich damit, auf Mediation zu setzen und eine beinahe ebenso gut besuchte Bürgerversammlung einzuberufen. Sorge bereitete den Genossen wohl einzig die Tatsache, dass man keine ebenso euphorische Stimmung zu erzeugen vermochte wie die politischen Kontrahenten draußen auf der Straße. Stillschweigend einig war man sich darüber, dass eine Diskussion über rassistische Mordversuche im Jahr der Gemeinderatswahl in Wien nur unnötig das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger beeinträch­tigen würde.

Weiter: http://jungle-world.com/artikel/2010/33/41551.html

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24. August 2010

Von Klaus Ott und Hans Leyendecker

Etliche Stunden wurde der ehemalige Chef der Hypo Alpe Adria verhört. Jetzt sitzt er in Untersuchungshaft. Vielleicht hätte er ahnen können, was ihm droht.

Weiter: www.sueddeutsche.de/geld/hypo-alpe-adria-kulterer-in-untersuchungshaft-euro-fuer-den-detektiv-1.988467

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24. August 2010

Von Klaus Ott und Hans Leyendecker

Fast täglich tauchen in Österreich Skandalgeschichten auf, die sich um Jörg Haider drehen. Der verstorbene Landeshauptmann von Kärnten hat die Politik zu einem Selbstbedienungsladen umgebaut. Erst jetzt werden die Dimensionen klar.

Weiter: www.sueddeutsche.de/politik/haider-und-die-hypo-alpe-adria-ein-skandaloeses-erbe-1.988456