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17. November 2011

Das Bündnis "Kein Kiez für Nazis!"-Solidarisiert sich mit den Opfer der rechten Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU)

Im Zusammenhang mit dem "Auffliegen" der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) kommen aktuell PolitikerInnen zu Wort, die sich in den letzten Jahren vor allem dadurch hervortaten, in dem sie Initiativen oder Präventionsstellen gegen rechts mit Mittelkürzungen, Gesinnungsprüfung und Repression belegten. Im Gegenzug dazu wurden militante Neonazistrukturen wie die NSU durch Staatsgelder mit aufgebaut.Der geheuchelten Empörung und Fassungslosigkeit von Vertretern aus Politik, Medien und Gesellschaft stellen wir gelebten Antifaschismus und Antirassismus entgegen. Deshalb ruft das Bündnis „Kein Kiez für Nazis!“ morgen zur Demonstration gegen den neuen „Thor Steinar“ –Laden „Tønsberg“ in Weißensee auf.

Die Konstruktion einer „Neuen Dimension rechter Gewalt“ sind eine Farce und dienen lediglich zur Ablenkung vom Versagen der Politik und so genannter Sicherheitsbehörden. Die 182 Opfer der Gewalt von Neoazis und RassistInnen seit 1990 sprechen für sich. Die Verstrickung des Verfassungsschutzes in die Morde der NSU sind daher auch kein Zufall, sondern logische Konsequenz einer Politik, die sich vor allem gegen diejenigen richtet, die seit Jahren antifaschistisch aktiv sind.

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