Solidarität mit den Opfern von Oslo und Utøya!
Gegen Rechtspopulismus und Rassismus!
Der Tod kommt aus der Mitte!

Nach den Anschlägen in Norwegen heißt es: Es war lediglich ein Einzeltäter. Angeblich trägt niemand eine Mitschuld an dem Drama. Angeblich fand der Anschlag außerhalb eines gesellschaftlichen Kontextes statt, in dem Ängste geschürt und Hass gesät wurden. Weder Politiker_innen noch Medien wollen die Zündschnüre gelegt haben, die zu den Morden in Utøya und Oslo geführt haben! Doch passierte das Attentat nicht außerhalb eines politischen Klimas, in dem Personen mit muslimischem Glauben per se diskriminiert und unter Generalverdacht gestellt werden. Die europäischen Rechtspopulisten wollen sich nun aus der Verantwortung ziehen und die Massenmedien sind nur schwer davon zu überzeugen, dass der Attentäter Breivik kein Islamist ist. Statt den politischen und gesellschaftlichen Nährboden dieses Attentats zu hinterfragen, wird der Täter einfach pathologisiert und die pauschalen Forderungen an den Staat, Bürgerrechte im Namen der Sicherheit weiter einzuschränken, immer lauter. Für diese Sicherheit will die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ auch am 3. August in Berlin-Mitte demonstrieren.

Unsere Antwort auf die Morde muss gesellschaftliche Solidarität heißen! Die einzige Möglichkeit solchen Attentaten zu begegnen, ist den in Europa erstarkende Rechtspopulismus als mörderische Ideologie zu entlarven und rassistischer und soziale Ausgrenzung im Alltag klare Absagen zu erteilen.

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Für den 16. Juli wird in Berlin zu einer Demo anläßlich des 10. Jahrestages der Ereignisse von Genua mobilisiert. Diese Demonstration soll nicht angemeldet werden. Ist das überhaupt möglich und was würde das bedeuten?
Der Mord an Carlo Giuliani am 20. Juli in Genua war weder Anfang noch Ende der Gipfelproteste und linksradikalen Interventionen auf globaler Ebene. Jedoch war nach den Schüssen alles anders.

Die Proteste gegen ein WTO Treffen in Seattle 1999 gaben einer zu diesem Zeitpunkt siechenden außerparlamentarischen Opposition neues Leben. Der Gipfel in Prag im September 2000 war der Beginn einer europaweiten Vernetzung und Intensivierung kapitalismuskritischer Proteste, die sich nicht mehr auf das friedliche Latschen wie beim G8 1999 in Köln beschränken wollten.

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+++ NAZIAUFMARSCH ANGEKÜNDIGT +++
Für 18:30 Uhr hat die Berliner NPD eine Demonstration am U-Bahnhof Zwickauer Damm angekündigt. Wir rufen dazu auf sich den Nazis entschlossen entgegen zu stellen!

15. Juli 2011 / 18:00 Uhr / U-Bahnhof Zwickauer Damm

Ab 18:30 Uhr dient die Auftaktkundgebung unserer Demonstration am U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee als Rückzugspunkt für Antifaschist_innen. Aktuelle Infos zur Lage gibt es ebenfalls dort und die Demo gegen Nazibrandstifter wird erst dann starten, wenn die Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch beendet wurden. Artikel bei Indymedia.

Erst NPD-Demo verhindern, dann Antifa-Demo gegen Nazibrandstifter!!!