Gestern Sonntag stimmte die Schweiz über die menschen- und völkerrechtsverletzende, rassistische "Ausschaffungsinitiative" der rechtsaussen Partei SVP (Schweizerische Volkspartei) ab. Mit rund 53 Prozent wurde die Initiative gutgeheissen. Am Abend kam es in mehreren Städten zu Protesten. In Bern und Zürich kam es zu Krawallen.

GENF, BERN, BASEL, LAUSANNE, LUZERN
Noch während die ersten Hochrechnungen erschienen versammelten sich in Genf mehrer hundert Menschen, um gegen die rassistische Politik der SVP zu demonstrieren. Bald schon folgten Kundgebungen in und Lausanne UN LUZERN. Am Abend kam es dann zu grösseren Demonstrationen in Basel und Bern. In Bern kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, eine Abstimmungsfeier der SVP wurde angegriffen und später das Parteibüro der SVP verwüstet.

Weiter: http://de.indymedia.org/2010/11/295403.shtml

500 Teilnehmer_innen gedenken der antisemitischen Novemberpogrome von 1938. Marianne Kaufhold (*1927) und Kurt Hillmann (*1933) schilderten ihr Leben und Überleben in der Nazizeit.

„Die Pogrome von 1938 waren eine bis dahin beispiellose Manifestation des Zusammenspiels von staatlich inszenierter antisemitischer Gewalt und dem grenzenlosen Judenhasses eines beträchtlichen Teils der deutschen und österreichischen Bevölkerung.

Es bedurfte keiner großen Anstrengung, um in diesen Tagen ein Pogrom in Gang zu setzen. Die Aktionen von oben und unten befruchteten sich gegenseitig. Ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung hatte damit ihre Bereitschaft zum Judenmord signalisiert.“ (Aus der Rede der Antifaschistischen Initiative Moabit)

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INFORIOT Am Samstag haben in der Cottbusser Innenstadt etwa 250 Antifas gegen rechte Gewalt demonstriert. Unter dem Motto "Es ist immer ein Angriff auf uns alle" wurde auf die massive Nazigewalt in den vergangenen Monaten in Südost-Brandenburg hingewiesen.

Auffällig ist, wie sehr alternative Treffpunkte in den Fokus der militanten Rechten gerückt sind. Erst am 11. November zerschmetterten Neonazis die Scheiben des Cottbusser Alternativprojekts Zelle 79. Als Reaktion auf diesen Angriff hatte die Antifa Cottbus kurzfristig zu der Demonstration aufgerufen.

Zu nennen sind jedoch noch weitere ähnliche Attacken. In Spremberg wurde der Klub des Vereins Piraten gleich mehrfach, zuletzt am 13. November, attackiert. Auch auf dem Gelände des Park 7 in Forst warf vor einigen Monaten eine Gruppe vermummter Neonazis die Scheiben ein. Hinzu kommt eine große Anzahl von Gewalttaten gegen Personen. (Beispiele sind in einem Bericht der Opferperspektive gelistet.)

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Gestern, am 25.11.10, gedachten etwa 80 - 100 Personen dem vor zehn Jahren von Neonazis erschlagenen Obdachlosen Eckard Rütz.

Dieses Jahr jährte sich der bereits zehnte Todestag des Obdachlosen Eckard Rütz, der in der Nacht zum 25.11.2000 vor der Greifswalder Mensa von Nazis ermordet wurde. Auch dieses Jahr fand eine Gedenkkundgebung statt, zu der das Bündnis 'Schon vergessen?!' aufrief.
So kamen um 14:00 etwa 80 bis 100 Menschen zusammen, um Eckard Rütz, aber auch Klaus-Dieter Gerecke (welcher ebenfalls im Jahr 2000 von Nazis in Greifswald ermordet wurde) und anderen Opfern neonazistischer Gewalt zu Gedenken.

Weiter: http://de.indymedia.org/2010/11/295240.shtml

Am kommenden Donnerstag, den 25. November, findet eine Gedenkveranstaltung für den im November 2000 ermordeten obdachlosen Greifswalder, Eckard Rütz, statt. Neben einer Vertreterin des Bündnisses wird auch in diesem Jahr wieder Pfarrer Matthias Gürtler von der Gemeinde Dom St. Nikolai sprechen. Der Mord an Eckard Rütz jährt sich in diesem Jahr zum zehnten Mal. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen sich zu der Veranstaltung ab 14 Uhr auf dem Mensavorplatz zusammenzufinden.

Zudem organisiert das Bündnis „Schon Vergessen“ für Samstag den 27.November eine Demonstration mit der dazu beigetragen werden soll, dass Opfer rechter Gewalt wie Eckard Rütz und Klaus Dieter Gerecke nicht in die Vergessenheit geraten. Durch die Demo soll auch auf die aktuell wiedererstarkenden Neonazistrukturen in Greifswald und M/V aufmerksam gemacht werden. Beginn der Demonstration ist um 13 Uhr auf dem Mensavorplatz.

Weiter: http://schonvergessen.blogsport.de/2010 ... ard-ruetz/

Am 11.11.2010 beteiligten sich Aktivisten mit einer Transparentaktion in Wien am dezentralen Aktionstag Siempre Antifascista 2010, um die aktuellen Zustände in Österreich aufzuzeigen.

Bei den letzten Wahlen in Wien und der Steiermark verzeichnete die durch einen hetzerischen  und rassistischen Wahlkampf geführte FPÖ  einen starken WählerInnenzustrom.

Obwohl sich der Inhalt des Wahlkampfes der RechtspopulistInnen auf anitsemitische, xenophobe, islamophobe und nationalistische Slogans stützte, fanden jene Aspekte in der Gesellschaft eine breitere Akzeptanz.

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In Frankreich gab es vergangene Woche eine gelungene Soliaktion für unserer russischen Aktivisten Maxim und Alexej:

La vidéo de l’action

Aujourd’hui, dimanche 14 novembre, malgré l’hostilité et l’agressivité de la sécurité du plus grand et du plus célèbre musée de Paris, nous avons ajouté symboliquement une œuvre à l’exposition que le Louvre propose dans le cadre de l’année croisée France-Russie. Nous sommes intervenus au Louvre pour manifester notre solidarité à Alexeï Gaskarov et Maxim Solopov, deux militants antifascistes qui ont été emprisonnés pour leur seul engagement politique, et pour montrer notre soutien aux citoyens et aux journalistes russes qui s’opposent à leur gouvernement.

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www.antifa.cz/content/vyroci-smrti-ivana-chutorskeho