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Siempre Antifascista

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Der Kampf geht weiter Europa rückt nach rechts. Neurechte, sogenannte rechtspopulistische Parteien befinden sich europaweit im Aufwind. weiter lesen
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internationale situation - Ukraine

28. Februar 2015

Viele ukrainische »Patrioten« verstehen sich nicht als Rechte, sondern als Verfechter der ukrainischen Nation. Vor allem der Kampf gegen die Korruption sei ihnen wichtig, sagen sie. Ein Besuch in Odessa.

Ein Knall. Die Situation ist vielleicht zu offensichtlich, um als das erkannt zu werden, was sie ist: ein Bombenanschlag. Die zwei Soldaten in Camouflage, die noch zwischen den üblichen fünf Fernsehern einer Bar im Zentrum Odessas Bier trinken, springen hoch und anschließend auf die Straße. Einer von ihnen trägt ein Emblem des Bataillon Asow, einer im Zuge der Ukraine-Krise gegründeten rechtsextremen Miliz.

Wir treffen die beiden gut 20 Minuten später auf der Straße wieder, als wir der Vermutung nachgehen, die militaristischen Heißsporne hätten in einem unbedeutenden Knall eine Aufgabe gerochen. Tatsächlich aber finden wir Absperrbänder, Milizbeamte und jede Menge zersplitterte Fensterscheiben vor. Eine überschaubare, erstaunlich gelassene Anzahl von Leuten betrachtet einen Laden, dessen Eingangstür herausgesprengt wurde und dessen Fensterläden sich nach außen wölben. Die Miliz verliert ihre Autorität zusehends, als hektisch rauchende Jungs in Tarnanzügen auftauchen. Sie bestimmen, wer am Absperrband vorbeikommt und wer nur aus der Distanz schauen darf. Ziel des Anschlags, so erklären die Herumstehenden, sei ein Koordinierungszentrum für die Unterstützung der Ukrainischen Armee und ihrer »Antiterroroperation« im Osten des Landes. Je nach eigener Parteinahme im aktuellen Konflikt wird auch von »Bürgerkrieg« oder »Krieg« gesprochen.

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internationale situation - Griechenland

28. Februar 2015

Das Bündnis mit der rechtsnationalistischen Partei Anel hat weder in der Syriza noch bei den antiautoritären Bewegungen zu größerem Unmut geführt.

Die 40jährigen haben so etwas Ähnliches schon einmal erlebt. 1981 lautete der Wahlslogan der sozialdemokratischen Partei Pasok »Wechsel«. Die nach der Diktatur und dem Demokratisierungsprozess politikmüde Bevölkerung fand in dem Populisten Andreas Papandreou ihren Retter. Ihm gelang in der ersten Hälfte der achtziger Jahre die Integration großer Teile der linken Bewegung in den Staat, der gesellschaftliche Frieden war hergestellt, das kapitalistische System wurde munter modernisiert.

Diesmal ist der Retter jünger. Sein Slogan hieß »Hoffnung« und der Hintergrund des Wahlerfolgs war diesmal keine postdiktatorische Gesellschaft, sondern die destruktive Austeritätspolitik der Europäischen Union. Doch Grund zur Hoffnung gab es für viele schon am nächsten Morgen kaum noch. Nicht einmal richtig ausgeschlafen nach ihrem Triumph bei den Parlamentswahlen am 25. Januar hatten die Politiker der Syriza, als bereits um 10.30 Uhr am Montagvormittag die Regierungskoalition mit der Partei »Unabhängige Griechen« (Anel) feststand. Die Ankündigung von Treffen mit den Vorsitzenden der kommunistischen KKE und der liberal-postpolitischen Partei »Der Fluss« (To Potami) des bekannten Journalisten Stavros Theodorakis am Abend zuvor sollte offensichtlich verbergen, dass die Vereinbarung mit Anel bereits im Voraus beschlossene Sache war.

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internationale situation - Frankreich

28. Februar 2015

In Frankreich fragt man sich besorgt, ob der rechtsextreme Front National politisches Kapital aus den terroristischen Anschlägen in Paris schlagen kann.

Die Tageszeitung Libération widmete dem Front National (FN) am 19. Januar ein siebenseitiges Tagesthema. Der prominente Meinungsforscher Jérôme Fourquet urteilt darin, bis dato sei es nicht zu stärkeren Verschiebungen »zwischen den politischen Blöcken« gekommen, vielmehr fühle sich jede größere Wählergruppe in ihren bisherigen Grundüberzeugungen bestätigt. Fourquet schließt jedoch für die nähere Zukunft Veränderungen zugunsten der extremen Rechten nicht aus. Mitte Dezember, drei Wochen vor den Anschlägen auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo, eine Polizistin und einen koscheren Supermarkt in Paris, waren dem FN in Umfragen für die in knapp zwei Monaten anstehenden Wahlen in den französischen Départements durchschnittlich 28 Prozent prognostiziert worden.

Damit will sich der FN anscheinend nicht begnügen. Am Freitag vor zwei Wochen ging die Partei in die Offensive. Nach dem Verstreichen einer kurzen Schamfrist, in der die öffentliche Resonanz auf Versuche des FN zu polarisieren wohl verheerend ausgefallen wäre, präsentierte die Partei – vorgeblich als Antwort auf die Anschläge – eine Reihe innenpolitischer Forderungen.

In den ersten zehn Tagen nach den Pariser Anschlägen hatte eine andere Stimmung überwogen. Erste spontane Proteste und Reaktionen waren von Linken und einer linksliberalen Öffentlichkeit geprägt, die sich Charlie Hebdo stärker als die Rechte verbunden fühlte. Andererseits rief die Regierung zur »nationalen Einheit« (unité nationale) oder auch Union sacrée – so nannte man die »Burgfriedenspolitik« im Ersten Weltkrieg – auf. Die Regierung übernahm es, die zweite Welle von Demonstrationen ab dem zweiten Januarwochenende zu organisieren oder zumindest zu kanalisieren. Explizit appellierte Premierminister Manuel Valls an die konservative Rechte unter Nicolas Sarkozy, als Mitorganisator aufzutreten. Die UMP antwortete, indem sie bereits am Abend des 8. Januar lautstark forderte, auch der FN müsse am »Republikanischen Marsch«, der drei Tage später in Paris stattfand, teilnehmen dürfen.

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internationale situation - Schweiz

28. Februar 2015

Die Partei National Orientierter Schweizer hat einen eigenen Sicherheitsdienst gegründet: den »Ahnensturm«.

Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) wurde im Jahr 2000 gegründet. Seither fiel die Partei nicht nur mit rassistischer Hetze auf, sondern auch durch Verbindungen zu rabiaten Nazis. Nun hat die PNOS selbst einen militanten Arm: Anfang des Jahres gründete sie eine eigene Sicherheitstruppe, den »Ahnensturm« (AS).

In einem Pressekommuniqué des AS ist zu lesen, die Organisation sei entstanden, weil die Partei ihre Treffen »störungsfrei durchführen« wolle. In der Schweiz gelte zwar Veranstaltungsfreiheit. Doch da es bei Veranstaltungen der PNOS häufig zu Zwischenfällen komme und der Staat sich unfähig zeige, dies zu verhindern, müsse man sich selbst helfen. Der AS übernehme, »was eigentlich die Aufgabe des Staates« wäre.

»Motivierte Nationalisten« können sich auf der Internetseite des AS bewerben, um am »Kampf für Blut und Boden« sowie für »Volk und Vaterland« teilzunehmen. Der Aufruf ist sehr persönlich: »Die Schweiz braucht dich!« Mitglieder erhalten ein schwarzes T-Shirt, das mit den Symbolen des AS versehen ist: Schwert, Siegeskranz, die Schweizer Flagge und der Morgenstern, der auch auf der Parteiflagge der PNOS zu finden ist. Der AS ist aber mehr als ein Sicherheitsdienst. Es sind verschiedene Abteilungen geplant, für Mitglieder gibt es auch Arbeitseinsätze und Freiluftaktivitäten. So will der AS zusammen mit der PNOS öffentliche Aufmerksamkeit erhalten und zugleich das »Schweizer Volk vor dem Untergang bewahren«.

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texte - antifa

15. Februar 2015

Text der Interventionistischen Linken.
Was ist hier eigentlich los? Seit Monaten demonstrieren in Dresden und anderswo "Patriotische Europäer" gegen eine vermeintliche "Islamisierung des Abendlandes", die Teilnehmerzahlen steigen laut Polizeiangaben von Woche zu Woche bis auf mittlerweile über 17.000 an. Obwohl laut unabhängigen Beobachtern die Zahlen um mindestens ein Drittel überhöht sind, packt uns doch der Würgreiz. Ist es nicht gerade erst gelungen, durch ein breites Bündnis namens "Dresden Nazifrei" den größten Naziaufmarsch Europas in den Mülleimer zu treten? Neben Unglauben macht sich Wut breit, Wut auf die Zähigkeit eines "Patriotismus", der wie ein ausgespuckter Kaugummi am Straßenpflaster klebt und schlicht nicht loszuwerden ist.

Selbst den Stadtvätern von Dresden ist dieser Schandfleck peinlich, lieber sähen sie sich als europäische Kulturhauptstadt denn als Brutstätte eines dumpfbackigen Patriotismus. Mit einer Schnelligkeit, die an den "Aufstand der Anständigen" des Jahres 2000 erinnert, reihen sich lokale Würdenträger, aber auch bundesweite Institutionen des Politischen Normalbetriebs in die Verurteilung ein. Die AFD umarmt Pegida, die CSU laviert - aber von Merkels großer Koalition  bis hin zum Arbeitgeberverband gibt es ansonsten nur Schelte für Pegidas Patrioten. Zuwanderung, so heißt es, nützt ja auch der Wirtschaft und damit "uns".

Damit ist scheint alles gesagt, mehr hört man nicht. Doch ist das schon genug? Wir meinen, nein. Dieselben Eliten, dieselben Medien, die sich heute über PEGIDA und die AfD mokieren, haben diese Zustände erst möglich gemacht. Ein nach vorne weisender Protest gegen Pegida muss mehr sein als das moralische "sowas tut man nicht" - er muss rassistische gesellschaftliche Strukturen und geistige Brandstifter benennen und darüber hinaus die soziale Frage stellen.

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texte - antifa

15. Februar 2015

antifa logoEs geht rund in der „Antifa“-Szene Deutschlands. Gruppen, von denen man dachte, sie seien „too big to fail“, haben sich aufgelöst oder sind in bundesweiten Zusammenschlüssen aufgegangen. Andere Gruppen sind neu entstanden.

Die Karten werden neu gemischt. Die radikale linke berlin betritt die Bühne und stellt sich in einem Positionspapier vor

 
 

blog - aufrufe

15. Februar 2015

Am 23. Februar 2015 veranstaltet der faschistische „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ zum wiederholten Mal eine „Fackel-Mahnwache“ auf dem Pforzheimer Wartberg. Seit 1994 nehmen die Nazis die Bombardements am 23.Februar auf Pforzheim zum Anlass, um den Faschismus zu verherrlichen. Sie versuchen dadurch, die Geschichte in eine Richtung umzudeuten, welche die Nazis als Opfer deklariert, anstatt sie klar als Täter und Verursacher des Krieges zu benennen.

 
 

blog - aufrufe

15. Februar 2015

15-02-28 DresdenStoppt die geistige Brandstiftung! Es wird wieder attraktiver, auf die Straße zu gehen. Überall in der BRD gibt es vermehrt Demonstrationen, durchgeführt von Bewegungen unter den Namen „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) oder “Direkte Demokratie für Europa” (DDFE). Im Fokus ihrer Mobilisierung steht die Angst vor einer angeblichen Islamisierung der BRD und das Ziel eines Zusammenhaltes des “Volkes” gegen alles, was diesem vermeintlich schaden könnte oder einfach nur “fremd” erscheint. Die angegebenen Ziele dieser Gruppierungen beziehen sich nicht auf humanitäre Hilfe für oder Unterstützung der Betroffenen, die der Bedrohung des Islamischen Staates (IS), beispielsweise in den kurdischen Gebieten, tagtäglich ausgesetzt sind. Die Forderungen reichen stattdessen von der Verschärfung des Asylgesetzes über die Ablehnung von Gender Mainstreaming bis hin zu einer besseren Ausrüstung der repressiven Polizei-Organe in Deutschland. Andere Ableger und Abspalter gehen noch weiter und fordern einen Sturz der Regierung zugunsten des “Volkes”.

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blog - aufrufe

15. Februar 2015

15-02-15 DresdenWie heute bekannt wurde, wollen (Neo-)Nazis am morgigen Sonntag, den 15.02.2015 nun doch in Dresden aufmarschieren. Laut Presseinformation ist der Anmelder der Stadtbekannte Neonazi Maik Müller, welcher schon die letzten Jahre die Trauermärsche in Dresden anmeldete. Nach derzeitigem Stand haben die (Neo-)Nazis für 16:30Uhr 300 Personen auf dem Theaterplatz angemeldet. Die genaue Route ist nicht bekannt.

Es liegt an uns was morgen passieren wird!

Wir fordern jede*n auf, morgen auf die Straße zu gehen und den Naziaufmarsch unmöglich zu machen. Dresden Nazifrei ruft dazu auf, sich 15:00 Uhr auf dem Theaterplatz zu treffen, dies könnte ein guter Anlaufpunkt für Antifaschist*innen und alle anderen couragierten Menschen sein, die sich an Gegenaktivitäten beteiligen wollen.

Allerdings könnte es sein, dass die Polizei versuchen wird, den Gegenprotest auf einen Platz zu drängen und diesen dicht zu machen. Es gilt deshalb flexibel zu sein und Gefahren gekesselt zu werden zu erkennen und zu begegnen. Der Theaterplatz hat faktisch 6 Zugänge (Sophienstraße, Zwinger, Semperoper rechts/links, Gasse neben Hofkirche, Schloßplatz/Augustusbrücke) auf die geachtet werden muss, sollte die Platzbesetzung scheitern.

Kommt morgen alle nach Dresden und stellt euch den (Neo-)Nazis entschlossen und kreativ entgegen. Sagt all euren Freund*innen und Bekannten Bescheid.

Checkt regelmäßig den Ticker und bildet handlungsfähige Bezugsgruppen, um dem (Neo-)Naziaufmarsch effektiv etwas entgegenzusetzen. Lasst euch nicht von den Bullen beirren.

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blog - aktionsberichte

25. Januar 2015

15-01-24 Cremona RiotsMehrere tausend Menschen haben heute an einer landesweiten Demo in Cremona teilgenommen. Dort hatten Faschisten aus dem Umfeld von Casa Pound am 18. Januar das soziale Zentrum "CSA Dordoni" angegriffen. Bei diesem Angriff wurde der Genosse Emilio schwer verletzt und liegt seitdem im Koma.

Die heutige Demo trat mit einem gut organsierten und vermummten Autonomen Block auf und versuchte zum Hauptquartier von Casa Pound in Cremona zu gelangen, was aber von den Bullen verhindert wurde. In der Folge entwickelten sich schwere Auseinandersetzungen in der Stadt, die zur Stunde noch anhalten.

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konferenz25.10.2014 Berlin: Antifaschistisches Tagesseminar: “Wohin treibt Polen?!”
21.10.2014
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Antifaschistisches Tagesseminar: “Wohin treibt Polen?!” Sa, 25.10.2014 | 11:00 Uhr | Allmende e.V (Kottbusser Damm 25)
Veranstalter*innen:
Bildungswerk der Heinrich Böll Stiftung
Flyer: [Front] | [Back] Nach der Wende 1989 hat sich Polen zu einem neoliberalen Musterschüler in EU und Nato ent [ ... ]


demo25.10.2014: Demonstration in Leipzig: Erinnern heißt kämpfen
21.10.2014
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Unsere Demonstration erinnert an Kamal K., der vor vier Jahren durch zwei Neonazis vor dem Leipziger Hauptbahnhof ermordet wurde. Sie erinnert daran, dass ein rassistisches Tatmotiv durch Ermittlungsbehörden und einige Medien bis fast zum Schluss, aber auch durch das Gericht, nicht in Betracht gezo [ ... ]


festival10.-12.10. Göttingen: Siempre Antifascista Festival 2014
16.09.2014
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Vom 10. bis zum 12. Ok­to­ber wol­len wir euch zum Siemp­re An­ti­fa­scis­ta Fes­ti­val nach Göt­tin­gen ins JuZI ein­la­den. Be­ab­sich­tigt ist es, die Er­in­ne­rung an die zahl­rei­chen Opfer rech­ter sowie ras­sis­ti­scher Ge­walt wach zu­hal­ten und dem Motto treu  [ ... ]


news5.6.2014 Freiburg: Siempre Antifascista –Kundgebung in Gedenken an Clément und alle anderen
03.06.2014
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Antifaschistische Gedenkkundgebung zum ersten Jahrestag des faschistischen Mordes an Clément Méric in Paris am 5. Juni am Bertoldsbrunnen in Freiburg Am 5. Juni 2013 wurde der Antifaschist Clément Méric in Paris von einem Faschisten ermordet. Clément Méric war ein gerade mal 18jähriger Antif [ ... ]


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